Spezifische Anforderungen an Sonderbauten

Inhalte

Dem Gesetzgeber, der das öffentliche Baurecht kreiert hat, dürfte von vorneherein klar gewesen sein, dass sich die Vielfalt des Baugeschehens nicht in ein Regelwerk einbinden lässt, welches alle Varianten in ein einheitliches Korsett materieller Anforderungen zwängt. Mit dem Angebot von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen, Vergünstigungen eröffnen sich für Bauwillige bereits bei Standardbauten Möglichkeiten, sich von Regelanforderungen zu lösen. Meist geht es darum, dass aufgrund außergewöhnlicher (bodenrelevanter) Schwierigkeiten oder Besonderheiten das Umsetzen berechtigter Bauwünsche behindert oder unmöglich gemacht wird.

Sonderbauten dagegen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie sich wegen ihrer Eigenart nicht in das Profil der „Normalbauten“ einfügen, die allgemein geltenden baurechtlichen Anforderungen sich für ihre spezifischen Anforderungen als unzureichend oder sogar ungeeignet erweisen können. Hier bietet der Gesetzgebar die Möglichkeit, flexibel durch das Formulieren weitergehender Anforderungen oder das Zulassen von Erleichterungen zu reagieren. Das bedeutet aber, dass sich Behörde und Antragsteller auf ein gemeinsames Konzept einigen müssen, ein nicht immer einfach zu handhabender Prozess. Das Online-Seminar soll helfen, das Wesen der Sonderbauregelungen zu verstehen, um Mittel und Strategien zu finden, ohne das Provozieren von Konflikten Bauwünsche angemessen realisieren zu können. Zielgruppen sind gerade Entwurfsverfasser*innen, um sie in die Lage zu versetzen, sich selbstbewusst mit dem Ansinnen von Behörden, Gutachter*innen und anderen Fachgruppen auseinandersetzen zu können. Denn das Risiko ist unübersehbar, dass sonst das Entwurfskonzept durch nur scheinbar überzeugende fachliche Expertise verwässert wird.

Aktuell wird ein Entwurf zur Änderung der NBauO beraten. Es ist noch nicht klar erkennbar, ob sich die neuen Regelungen auch auf die Behandlung von Sonderbauten auswirken werden. Dann aber werden sie, soweit bekannt, in den Vortrag einbezogen.

Allgemeine Grundsätze

• Einbindung der Sicherheitsansprüche in die Struktur des öffentlichen Baurechts
• Regelannahme und Zweckdienlichkeit
• Definition und Identifikation der Sonderbauten
• das außergewöhnliche Gefahrenpotenzial

Flexibilisierung der gesetzlich geregelten Schutzgüter durch

• weitergehende Anforderungen
• Erleichterungen

an den

• baulichen Standard
• funktionalen Standard
• anlagentechnischen Standard
• organisatorischen Standard

Sonderbauten und Rechtsordnung

• durch Verordnung geregelt
• durch Verwaltungsvorschrift bestimmt
• ungeregelt

Hierarchisierung der Schutzgüter

• allgemeine Sicherheit und Ordnung
• Leben und Gesundheit
• Eingrenzen der Gefahrenpotenziale
• Beherrschen der Gefahrenszenarien
• Bekämpfen der Gefahrenszenarien

Verwaltungsverfahren

• Nachweispflicht der Antragstellerseite im Baugenehmigungsverfahren
• Erfordernis des Brandschutzkonzepts
• Einschalten von qualifizierten Sachverständigen
• Ermessensentscheidung der Behörde und das Übermaßverbot
• regelmäßige Kontrollen und repressive Bauaufsicht

» zurück