Verwertung mineralischer Abfälle

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Mehr als 16 Jahre wurde über eine bundeseinheitliche Regelung für die Verwertung mineralischer Abfälle diskutiert. Die Ersatzbaustoffverordnung (EBV) hat diese nun geschaffen. Sie ist in die sogenannte Mantelverordnung eingebettet, die u.a. auch Änderungen der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) beinhaltet, und trat am 01.08.2023 bundesweit verbindlich in Kraft. Die bisherigen Regelungen der Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) mit den speziellen Besonderheiten einzelner Bundesländer werden dadurch vollständig ersetzt.

Es handelt sich um ein zentrales umweltpolitisches Vorhaben, das den bundesweit größten Abfallstrom einheitlich regelt. Die neuen Regelungen betreffen so ziemlich alle laufenden und zukünftigen Bauprojekte (Tiefbau, Straßenbau, Hochbau, Landschaftsbau etc.) in irgendeiner Weise. Erste Erfahrungen liegen einige Monate nach Inkrafttreten vor.

Das Seminar gibt einen Überblick über die Regelungen zur Verwertung mineralischer Abfälle als Ersatzbaustoffe, zur Verwertung von humosem Oberboden (Mutterboden) und zur Beseitigung nach Deponieverordnung. Im Seminar werden die sehr weitreichenden aktuellen Änderungen der Rechtsgrundlagen vertieft dargestellt, um den Übergang von den alten zu den neuen Regelungen praxisbezogen zu unterstützen. Begleitende Regelwerke (z.B. zur Probenahme) und diverse Vollzugshilfen werden angesprochen.

Folgende Schwerpunkte sind vorgesehen:

• Rechtsrahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, Prüfung der Verwertbarkeit, Abfallverwertungskonzepte, Verhältnismäßigkeit, Unzumutbarkeit;
• Rechtliche Einordnung, naturwissenschaftliche Grundlagen und Chronologie der Mantelverordnung mit EBV;
• Inhalte der EBV im Unterschied zu den bisherigen Regeln für die Verwertung mineralischer Abfälle nach LAGA;
• Die Kritik einiger Verbände und Länder an einzelnen Regelungen der EBV;
• Erschwert die EBV zukünftig das Recycling und erhöht damit die Baukosten?
• Einordnung der EBV in das verwandte Regelwerk für die Entsorgung nach Deponieverordnung und Bundesbodenschutzverordnung, Verfüllungsleitfäden;
• Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht aufbereitetem Baggergut;
• Güteüberwachung, Einbauweisen, Nachweispflichten, Anzeigepflichten, Katasterpflichten;
• Entsorgung von mineralischen Massenabfällen außerhalb des Regelungsbereiches der EBV, insbes. Aufbruchasphalt;
• Oberboden, Mutterboden als besonderer Stoff und dessen besondere Verwertungsregeln, Bundesbodenschutzverordnung und Vollzugshilfe.

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